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Forum » Recht » (deutsche) Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht !!!!!! Antworten
(deutsche) Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht !!!!!!

Rieke
Foren-Team


Beiträge: 1503


http://www.heise.de/newsticker/data/hob-30.07.02-001/


[Zitat des Beschluß]

Zur Begründung der Löschung, die heise online vorliegt, heißt es im Beschluss wörtlich: "Die Markeninhaberin war nach Überzeugung der Markenabteilung im Zeitpunkt der Anmeldung der gegenständlichen Marke am 22.09.1995 bösgläubig. Als Fälle der Bösgläubigkeit kommen allgemein die Tatbestände der Markenerschleichung, der Sperrmarke und der Hinterhaltsmarke in Betracht."

[/Zitat]
Ich wußte gar nicht das die deutsche Amts-Sprache derartig zutreffende Worte besitzt, köstlich, einfach nur köstlich

Lesen, staunen, genießen, hoffen !


Greets
Rieke



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Blumenbeet

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Lewi
Quasselstrippe


Beiträge: 288


hmm.. mal wieder so eine aktion von unser aller lieblingsanwalt günther freiherr von gravenreuth.

irgendwie ist der typ ein bisschen irre. *g*

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Lewi = ehemals the_doc

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michael
Foren-Team


Beiträge: 1933


aber ein genialer anwalt. ich möchte den nie auf der gegenseite haben - viel lieber auf meiner seite...


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Lewi
Quasselstrippe


Beiträge: 288



Michael schrieb am 2002-08-06 19:58 :
aber ein genialer anwalt. ich möchte den nie auf der gegenseite haben - viel lieber auf meiner seite...


ja, das ist unbestritten. gulli.com hat ihm zum beispiel extra einen account auf seinem board eingerichtet (was auch warez & co enthält), damit er (aufgrund befangenheit) nicht gegen ihn ermitteln kann.

weitere infos auf http://www.klostermaier.de/fvg/faq.html

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Lewi = ehemals the_doc

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