Da gab es wirklich mal einen Rechtsstreit drum. Habe mal irgendwo was dazu gelesen, aber weiss nicht, wie es ausgegangen ist.
So widersinnig ist das gar nicht - komische Welt...
Ah, hier ist was:
"Webspace-Fälle
"Webspace": Urteil LG München vom 8.12.1999, 9 HK O 14840/99.
Klaus Thielker ließ sich die Marke "Webspace registrieren und mahnte Website-Betreiber ab. Der Domaininhaber von Web4space.de ließ sich zwar auf eine Unterlassungserklärung ein, weigerte sich aber, den Betrag zu bezahlen. Die Klage wurde abgewiesen; das Gericht führte aus, dass nach zivilprozessualen Grundsätzen davon auszugehen sei, dass die Abmahnung vom 02.08.1999 eine Serienabmahnung zum alleinigen Zweck des Geldverdienens ist" (Pressemeldung vom 27.1.2000).
Urteil bei bonnanwalt.de
Zwischenzeitig wurde überhaupt ein Löschungsverfahren wegen Vorliegens absoluter Schutzhindernisse hinsichtlich der Marke "Webspace" eingeleitet; am 2.2.2000 erfolgte die Löschung durch das dt. Patent- und Markenamt, die jedoch noch nicht rechtskräftig ist.
"Webspace II": Der Marke "Webspace" fehlte es schon im Zeitpunkt der Eintragung an dem erforderlichen Mindestmaß an Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Marke ist daher gemäss § 50 Abs. I Nr. 3 MarkenG zu löschen. Deutsches Patent- und Markenamt, Beschluss vom 18. Februar 2000, S 166/99 Lösch / 398 06 414.8/42 "
Hast nochmal Glück gehabt
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